Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung aller Dienstleistungen, die im nachstehenden Abschnitt „Identifizierung der Dienstleistungen“ genannt und beschrieben werden, durch die Nutzer. Die Dienstleistungen werden von Plenitude On The Road S.r.l. angeboten, einer Gesellschaft, die der Leitung und Koordination von ENI S.p.A. untersteht, mit Sitz in Via Carlo Bo 11, 20143 Mailand, Steuernummer und Mehrwertsteuernummer 09957510960 (im Folgenden „POTR“).
Die Website mit der URL eniplenitude.de (die „Website“) ist Eigentum von Plenitude S.p.A. Società Benefit, eine Gesellschaft, die der Leitung und Koordination von ENI S.p.A. untersteht, mit Sitz in Via Giovanni Lorenzini 4, 20139 Milano (MI), Handelsregister Milano-Monza-Brianza-Lodi, Steuernummer und Mehrwertsteuernummer 12300020158, R.E.A. Mailand Nr. 1544762 („Plenitude“).
Mit der Annahme der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt zwischen POTR und dem Nutzer ein Vertrag zustande (der „Vertrag“), und sie ist eine notwendige Voraussetzung für den Zugang zu der Website und die Nutzung der damit verbundenen Dienstleistungen. Durch den Zugriff auf die Website oder eine ihrer Funktionen oder Dienstleistungen oder deren Nutzung bestätigt der Nutzer, dass er dieses Dokument mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und darin einwilligt.
Die über die Website zugänglichen Dienstleistungen umfassen Informationsinhalte (Texte, Artikel usw.), multimediale Inhalte (Fotos, Bilder, Infografiken und Karten, Videos) und interaktive Inhalte (interaktive Tools, ausfüllbare Formulare, interne Suchmaschine, QR-Codes, Funktionen zur gemeinsamen Nutzung von Inhalten, externe Links, Downloads von Dokumenten).
Die Liste der genannten Dienstleistungen ist möglicherweise nicht vollständig, und POTR kann das Angebot der oben aufgeführten Dienstleistungen jederzeit erweitern oder reduzieren, indem POTR die Nutzer auf der Website darüber informiert. In diesen Fällen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Dienstleistungen, sobald diese feststehen (die „Dienstleistungen“).
Auch wenn POTR die Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stellt, wird Folgendes anerkannt:
POTR behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern sowie eine oder mehrere Bestandteile, Merkmale oder Funktionen der Dienstleistungen aus berechtigten Gründen (wie z. B. Optimierung und Verbesserung der Dienstleistungen, außergewöhnliche Entwicklungen, Einhaltung gesetzlicher oder behördlicher Änderungen, die Notwendigkeit, Sicherheitsprobleme zu lösen, oder neu entstandene technische oder wirtschaftliche Anforderungen) zu ändern, zu ergänzen und/oder einzustellen.
Der Nutzer gestattet es POTR ausdrücklich, alle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaiger Besonderer Bedingungen, die die vollständigen Vertragsbedingungen für die Bereitstellung der Dienstleistungen darstellen, an die angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Der Nutzer muss eine Kopie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller später daran vorgenommenen Änderungen aufbewahren. Die Nutzung auch nur einer einzigen Dienstleistung gilt als Bestätigung, dass der Nutzer in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, etwaige Besondere Bedingungen und etwaige spätere Änderungen eingewilligt hat.
Alle Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Erfindungen, Gebrauchsmuster, gewerbliche Muster und Modelle, Marken, Handelsnamen, geografische Angaben und Geschäftsgeheimnisse, urheberrechtlich geschützte Werke (insbesondere Computerprogramme) und mit dem Urheberrecht verwandte Rechte (insbesondere Datenbanken), die sich auf die Dienstleistungen, die Daten und andere Materialien beziehen, die von POTR stammen oder von POTR im Rahmen dieser AGB anderweitig zur Verfügung gestellt werden („Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum von POTR“), verbleiben im Eigentum von POTR oder stehen POTR zur Verfügung.
Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Dienstleistungen, Materialien oder Daten von POTR und der damit verbundenen Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, einschließlich der Nutzung in Künstliche Intelligenz-Systemen, ist ohne vorherige schriftliche Einwilligung von POTR untersagt, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes vorgesehen oder gesetzlich zulässig ist. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt POTR keine Haftung für die Nutzung der Dienstleistungen, Materialien, Daten oder der damit verbundenen geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte durch die Nutzer.
Die Datenbanken, auf denen die Dienstleistungen beruhen (im Folgenden die „Datenbanken“), sowie die Inhalte der Website sind gemäß dem Gesetz Nr. 633 vom 22. April 1941 mit nachfolgenden Änderungen (im Folgenden das „italienische Urheberrecht“) urheberrechtlich geschützt. Die Datenbanken sind auch das Ergebnis erheblicher Investitionen von POTR und sind daher zusätzlich nach Artikel 102-bis und 102-ter des italienischen Urheberrechtsgesetzes geschützt. Zum Zwecke dieses Schutzes ist die Nutzung der Datenbanken nur auf solche Weise gestattet, die in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen steht. Unter keinen Umständen dürfen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen so ausgelegt werden, dass sie den Nutzern das Recht einräumen, die Daten ganz oder zu einem wesentlichen Teil zu entnehmen oder wiederzuverwenden. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass alle Karten und geografischen Darstellungen, unabhängig davon, wie sie auf der Website erscheinen, keine Position bezüglich der Souveränität eines Territoriums, des Verlaufs internationaler Grenzen und der Benennung von Territorien, Städten oder Regionen implizieren.
Die Nutzung der Dienstleistungen ist persönlich und nicht übertragbar und ist ausschließlich natürlichen Personen für ihren rein persönlichen Gebrauch gestattet und auf keinen Fall zum Zwecke eines Gewinns, Ertrags oder anderen wirtschaftlichen Vorteils, es sei denn, es ist ausdrücklich anders vorgesehen.
Folgendes ist untersagt:
Alle multimedialen Inhalte dieser Website, einschließlich Bilder und Videos, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Einwilligung nicht von Dritten verwendet, kopiert, verändert oder verbreitet werden.
POTR behält sich das Recht vor, dem Nutzer den Zugang zu der Website oder zu einer ihrer Funktionen zu verweigern und/oder die Nutzung der Dienstleistungen im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Verwendung zu unterbinden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verstöße gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen die in den Artikeln „Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum in Bezug auf die Dienstleistungen der Website“ und „Verbot des Weiterverkaufs oder der kommerziellen Nutzung der Dienstleistungen“ genannten Bestimmungen, ohne dass dem Nutzer gegenüber eine Haftung entsteht.
POTR kann Links zu Websites Dritter oder zu anderen Internetressourcen bereitstellen. Es wird anerkannt und vereinbart, dass POTR keine Kontrolle über den Inhalt solcher Websites hat und, da POTR ausschließlich als Dritter handelt, keine Verantwortung für den Inhalt und/oder das Material, einschließlich Werbematerial, das auf solchen Websites oder externen Ressourcen veröffentlicht wird, oder für die dort angebotenen Produkte oder Dienstleistungen übernimmt. Solche Produkte oder Dienstleistungen dürfen in keiner Weise als von POTR gesponsert, geteilt oder unterstützt angesehen werden, und der Nutzer übernimmt daher die volle Verantwortung für alle Käufe solcher Produkte oder Dienstleistungen.
Auch in Anbetracht der Tatsache, dass die Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, lehnt POTR jede Haftung für Ansprüche im Zusammenhang mit der Unmöglichkeit des Zugangs zur Website und/oder der Nutzung der Dienstleistungen ab. POTR übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, Ansprüche oder Verluste, die durch den Ausfall und/oder die Fehlfunktion der elektronischen Geräte des Nutzers oder Dritter entstehen, einschließlich Internetdienstanbieter, Telefon- und/oder Datenverbindungen, die nicht direkt von POTR oder von Parteien, für die POTR verantwortlich ist, verwaltet werden. POTR gilt nicht als vertragsbrüchig und haftet nicht für:
Die Nutzer dürfen die Dienstleistungen in gutem Glauben und nach Treu und Glauben nutzen, insbesondere:
Alle Informationen und/oder Materialien, die POTR über die Website zur Verfügung gestellt werden, gelten nicht als vertraulich. Daher entsteht für POTR keine Verpflichtung in Bezug auf solche Informationen und/oder Materialien. POTR behält sich das Recht vor, solche Informationen und/oder Materialien in jeder Weise zu verwenden, die POTR für angemessen hält.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem italienischen Recht. Sollte eine Bestimmung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen ungültig, nichtig und/oder anderweitig nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch vollständig gültig und wirksam.
In Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht unterliegen alle Streitigkeiten, an denen POTR beteiligt ist und die sich aus dem Zugang zu und/oder der Nutzung der Dienstleistungen oder der Website oder aus einem Verstoß gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, der ausschließlichen Zuständigkeit des Gerichts von Mailand, es sei denn, der Nutzer gilt als Verbraucher im Sinne des Gesetzesdekrets Nr. 206/2005 in seiner geänderten Fassung; in diesem Fall ist das Gericht des Wohnsitzes oder der vorübergehenden Adresse des Nutzers zuständig.
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