ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
(Gültig ab 18. September 2025)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung aller Dienstleistungen, die im nachstehenden Abschnitt „Identifizierung der Dienstleistungen“ genannt und beschrieben werden, durch die Nutzer. Die Dienstleistungen werden von Plenitude On The Road S.r.l. angeboten, einer Gesellschaft, die der Leitung und Koordination von ENI S.p.A. untersteht, mit Sitz in Via Carlo Bo 11, 20143 Mailand, Steuernummer und Mehrwertsteuernummer 09957510960 (im Folgenden „POTR“).
Die Website mit der URL eniplenitude.de (die „Website“) ist Eigentum von Plenitude S.p.A. Società Benefit, eine Gesellschaft, die der Leitung und Koordination von ENI S.p.A. untersteht, mit Sitz in Via Giovanni Lorenzini 4, 20139 Milano (MI), Handelsregister Milano-Monza-Brianza-Lodi, Steuernummer und Mehrwertsteuernummer 12300020158, R.E.A. Mailand Nr. 1544762 („Plenitude“).
Mit der Annahme der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt zwischen POTR und dem Nutzer ein Vertrag zustande (der „Vertrag“), und sie ist eine notwendige Voraussetzung für den Zugang zu der Website und die Nutzung der damit verbundenen Dienstleistungen. Durch den Zugriff auf die Website oder eine ihrer Funktionen oder Dienstleistungen oder deren Nutzung bestätigt der Nutzer, dass er dieses Dokument mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und darin einwilligt.
Identifizierung von Dienstleistungen
Die über die Website zugänglichen Dienstleistungen umfassen Informationsinhalte (Texte, Artikel usw.), multimediale Inhalte (Fotos, Bilder, Infografiken und Karten, Videos) und interaktive Inhalte (interaktive Tools, ausfüllbare Formulare, interne Suchmaschine, QR-Codes, Funktionen zur gemeinsamen Nutzung von Inhalten, externe Links, Downloads von Dokumenten).
Die Liste der genannten Dienstleistungen ist möglicherweise nicht vollständig, und POTR kann das Angebot der oben aufgeführten Dienstleistungen jederzeit erweitern oder reduzieren, indem POTR die Nutzer auf der Website darüber informiert. In diesen Fällen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Dienstleistungen, sobald diese feststehen (die „Dienstleistungen“).
Erbringung von Dienstleistungen
Auch wenn POTR die Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stellt, wird Folgendes anerkannt:
- POTR kann die Bereitstellung der Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise aussetzen oder dauerhaft beenden;
- Die Nutzung der Dienstleistungen erfolgt auf eigene Gefahr und Verantwortung des Nutzers;
- Die Dienstleistungen werden in dem Zustand, in dem sie sich befinden, kostenlos zur Verfügung gestellt, ohne Versprechen oder Garantie für die Gültigkeit oder Richtigkeit des Inhalts oder die Kontinuität des Dienstes;
- POTR garantiert nicht, dass die Dienstleistungen den spezifischen Anforderungen des Nutzers entsprechen, oder dass sie ununterbrochen, zweckmäßig, sicher oder fehlerfrei sind, noch gibt POTR eine Garantie für die erwarteten, gewünschten oder durch die Nutzung der Dienstleistungen erzielten Ergebnisse;
- Die von POTR erbrachten Dienstleistungen umfassen keine Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Telekommunikation (einschließlich paketvermittelter Datenübertragungsdienste); der Erwerb solcher Telekommunikationsdienstleistungen muss vom Nutzer unabhängig davon vorgenommen werden;
- Es kann sein, dass die Dienstleistungen von einigen handelsüblichen Browsern und/oder Betriebssystemen oder einigen ihrer Versionen nicht unterstützt werden. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, die richtige Kombination von Software und Hardware zu finden, die eine ordnungsgemäße Nutzung der Dienstleistungen ermöglicht.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
POTR behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern sowie eine oder mehrere Bestandteile, Merkmale oder Funktionen der Dienstleistungen aus berechtigten Gründen (wie z. B. Optimierung und Verbesserung der Dienstleistungen, außergewöhnliche Entwicklungen, Einhaltung gesetzlicher oder behördlicher Änderungen, die Notwendigkeit, Sicherheitsprobleme zu lösen, oder neu entstandene technische oder wirtschaftliche Anforderungen) zu ändern, zu ergänzen und/oder einzustellen.
Der Nutzer gestattet es POTR ausdrücklich, alle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaiger Besonderer Bedingungen, die die vollständigen Vertragsbedingungen für die Bereitstellung der Dienstleistungen darstellen, an die angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Der Nutzer muss eine Kopie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller später daran vorgenommenen Änderungen aufbewahren. Die Nutzung auch nur einer einzigen Dienstleistung gilt als Bestätigung, dass der Nutzer in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, etwaige Besondere Bedingungen und etwaige spätere Änderungen eingewilligt hat.
Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum in Bezug auf die Dienstleistungen der Website
Alle Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Erfindungen, Gebrauchsmuster, gewerbliche Muster und Modelle, Marken, Handelsnamen, geografische Angaben und Geschäftsgeheimnisse, urheberrechtlich geschützte Werke (insbesondere Computerprogramme) und mit dem Urheberrecht verwandte Rechte (insbesondere Datenbanken), die sich auf die Dienstleistungen, die Daten und andere Materialien beziehen, die von POTR stammen oder von POTR im Rahmen dieser AGB anderweitig zur Verfügung gestellt werden („Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum von POTR“), verbleiben im Eigentum von POTR oder stehen POTR zur Verfügung.
Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Dienstleistungen, Materialien oder Daten von POTR und der damit verbundenen Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, einschließlich der Nutzung in Künstliche Intelligenz-Systemen, ist ohne vorherige schriftliche Einwilligung von POTR untersagt, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes vorgesehen oder gesetzlich zulässig ist. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt POTR keine Haftung für die Nutzung der Dienstleistungen, Materialien, Daten oder der damit verbundenen geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte durch die Nutzer.
Die Datenbanken, auf denen die Dienstleistungen beruhen (im Folgenden die „Datenbanken“), sowie die Inhalte der Website sind gemäß dem Gesetz Nr. 633 vom 22. April 1941 mit nachfolgenden Änderungen (im Folgenden das „italienische Urheberrecht“) urheberrechtlich geschützt. Die Datenbanken sind auch das Ergebnis erheblicher Investitionen von POTR und sind daher zusätzlich nach Artikel 102-bis und 102-ter des italienischen Urheberrechtsgesetzes geschützt. Zum Zwecke dieses Schutzes ist die Nutzung der Datenbanken nur auf solche Weise gestattet, die in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen steht. Unter keinen Umständen dürfen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen so ausgelegt werden, dass sie den Nutzern das Recht einräumen, die Daten ganz oder zu einem wesentlichen Teil zu entnehmen oder wiederzuverwenden. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass alle Karten und geografischen Darstellungen, unabhängig davon, wie sie auf der Website erscheinen, keine Position bezüglich der Souveränität eines Territoriums, des Verlaufs internationaler Grenzen und der Benennung von Territorien, Städten oder Regionen implizieren.
Verbot des Weiterverkaufs oder der kommerziellen Nutzung der Dienstleistungen
Die Nutzung der Dienstleistungen ist persönlich und nicht übertragbar und ist ausschließlich natürlichen Personen für ihren rein persönlichen Gebrauch gestattet und auf keinen Fall zum Zwecke eines Gewinns, Ertrags oder anderen wirtschaftlichen Vorteils, es sei denn, es ist ausdrücklich anders vorgesehen.
Folgendes ist untersagt:
- die Aufnahme von Inhalten, die durch die Nutzung der Dienstleistungen gewonnen wurden, in urheberrechtlich geschützte Werke,
- die Vervielfältigung, die Veröffentlichung, die Verbreitung, die Speicherung in Datenbanken, die Übersetzung, die Anpassung, das Duplizieren, das Kopieren, der Verkauf, das Framing, das Deep Linking, der Wiederverkauf oder eine sonstige Verwertung der Dienstleistungen in allen ihren Teilen oder der aus den Datenbanken entnommenen Inhalte sowie die Nutzung der Dienstleistungen oder der Zugang zu ihnen zu gewerblichen Zwecken oder zur Erzielung von Gewinn oder Ertrag.
Alle multimedialen Inhalte dieser Website, einschließlich Bilder und Videos, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Einwilligung nicht von Dritten verwendet, kopiert, verändert oder verbreitet werden.
Verweigerung des Zugangs zur Website und deren Nutzung
POTR behält sich das Recht vor, dem Nutzer den Zugang zu der Website oder zu einer ihrer Funktionen zu verweigern und/oder die Nutzung der Dienstleistungen im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Verwendung zu unterbinden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verstöße gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen die in den Artikeln „Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum in Bezug auf die Dienstleistungen der Website“ und „Verbot des Weiterverkaufs oder der kommerziellen Nutzung der Dienstleistungen“ genannten Bestimmungen, ohne dass dem Nutzer gegenüber eine Haftung entsteht.
Links
POTR kann Links zu Websites Dritter oder zu anderen Internetressourcen bereitstellen. Es wird anerkannt und vereinbart, dass POTR keine Kontrolle über den Inhalt solcher Websites hat und, da POTR ausschließlich als Dritter handelt, keine Verantwortung für den Inhalt und/oder das Material, einschließlich Werbematerial, das auf solchen Websites oder externen Ressourcen veröffentlicht wird, oder für die dort angebotenen Produkte oder Dienstleistungen übernimmt. Solche Produkte oder Dienstleistungen dürfen in keiner Weise als von POTR gesponsert, geteilt oder unterstützt angesehen werden, und der Nutzer übernimmt daher die volle Verantwortung für alle Käufe solcher Produkte oder Dienstleistungen.
Haftungsbeschränkungen
Auch in Anbetracht der Tatsache, dass die Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, lehnt POTR jede Haftung für Ansprüche im Zusammenhang mit der Unmöglichkeit des Zugangs zur Website und/oder der Nutzung der Dienstleistungen ab. POTR übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, Ansprüche oder Verluste, die durch den Ausfall und/oder die Fehlfunktion der elektronischen Geräte des Nutzers oder Dritter entstehen, einschließlich Internetdienstanbieter, Telefon- und/oder Datenverbindungen, die nicht direkt von POTR oder von Parteien, für die POTR verantwortlich ist, verwaltet werden. POTR gilt nicht als vertragsbrüchig und haftet nicht für:
- Schäden, die sich aus der Nichterbringung der Dienstleistungen ergeben, weil die elektronischen Kommunikationsmittel nicht richtig oder gar nicht funktionieren und zwar aus Gründen, die außerhalb des vernünftigerweise vorhersehbaren Einflussbereichs des Anbieters liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Brände, Naturkatastrophen, Stromausfälle, Nichtverfügbarkeit von Telefonleitungen oder anderen Netzwerkdienstleistern, Störungen von Computern oder anderen elektronischen Geräten, unabhängig davon, ob sie Teil des Internets sind oder nicht, oder Fehlfunktionen der vom Nutzer installierten Software;
- Folgen, die sich aus den Handlungen anderer oder verschiedener Personen, die Zugang zum Internet haben, ergeben.
Verhaltensregeln und Entschädigung
Die Nutzer dürfen die Dienstleistungen in gutem Glauben und nach Treu und Glauben nutzen, insbesondere:
- ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken und unter Einhaltung der geltenden Gesetze, Sitten und Gebräuche sowie der Sorgfaltsregeln, ohne dabei die Rechte Dritter zu verletzen;
- in Übereinstimmung mit den Vorschriften zu Datenschutz, geistigem und gewerblichem Eigentum, Cyberkriminalität und Telekommunikation;
- wenn sie die Verantwortung für den Inhalt der über die Dienstleistungen gesendeten Mitteilungen und Texte übernehmen und POTR, seine Mitarbeiter, Partner und verbundenen Unternehmen von jeglichen Schadensersatzansprüchen oder Entschädigungsklagen freistellen;
- wenn sie sich verpflichten, POTR alle Kosten aus Ansprüchen oder Klagen Dritter zu erstatten, die durch die Nutzung der Dienstleistungen durch Nutzer oder zugangsberechtigte Personen verursacht werden.
Alle Informationen und/oder Materialien, die POTR über die Website zur Verfügung gestellt werden, gelten nicht als vertraulich. Daher entsteht für POTR keine Verpflichtung in Bezug auf solche Informationen und/oder Materialien. POTR behält sich das Recht vor, solche Informationen und/oder Materialien in jeder Weise zu verwenden, die POTR für angemessen hält.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem italienischen Recht. Sollte eine Bestimmung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen ungültig, nichtig und/oder anderweitig nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch vollständig gültig und wirksam.
In Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht unterliegen alle Streitigkeiten, an denen POTR beteiligt ist und die sich aus dem Zugang zu und/oder der Nutzung der Dienstleistungen oder der Website oder aus einem Verstoß gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, der ausschließlichen Zuständigkeit des Gerichts von Mailand, es sei denn, der Nutzer gilt als Verbraucher im Sinne des Gesetzesdekrets Nr. 206/2005 in seiner geänderten Fassung; in diesem Fall ist das Gericht des Wohnsitzes oder der vorübergehenden Adresse des Nutzers zuständig.
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